Meldung vom 3. April 2023
E-Scooter-Verleih in Paris ab 1. September verboten
Von Redaktion E-Scooter HeldAktualisiert am
Paris schafft den Verleih von E-Scootern ab. Bei einer Bürgerbefragung am 2. April 2023 stimmten 89 Prozent der Teilnehmenden gegen die Leihroller. „Ab dem 1. September gibt es keine Leihroller mehr in Paris. Dies ist ein Sieg der lokalen Demokratie", sagte Bürgermeisterin Anne Hidalgo am Sonntagabend im Rathaus. Private E-Scooter bleiben dagegen erlaubt.
Wenige Stimmen, klares Ergebnis
Die Beteiligung war gering: Von rund 1,38 Millionen Wahlberechtigten gaben laut Stadt Paris 103.084 ihre Stimme ab, also weniger als acht Prozent. Die Stadt betrachtet das Ergebnis trotzdem als bindend. Hidalgo, die die Befragung angestoßen hatte, hatte schon vorher keinen Hehl daraus gemacht, dass sie die Leihroller loswerden will. Hintergrund der Abstimmung waren vor allem Unfälle und zugestellte Gehwege.
Rund 15.000 Leih-E-Scooter von drei Anbietern waren zu diesem Zeitpunkt in Paris unterwegs:
Die Anbieter hatten vor der Abstimmung in sozialen Medien für ihre Roller geworben und am Abstimmungstag Gratisfahrten angeboten. Ihre Lizenzen laufen Ende August aus. Sie befürchten, dass andere Städte dem Pariser Beispiel folgen könnten.
Nachtrag vom 3. April 2023: TIER zeigte sich auf LinkedIn enttäuscht über das Ergebnis und verwies auf die niedrige Beteiligung. Das Unternehmen erklärte, es bleibe offen für eine Zusammenarbeit mit Behörden, um die Nutzung von Mikromobilität zu regeln.
Kommt ein Verbot auch in Deutschland?
Auch deutsche Städte kämpfen mit falsch abgestellten Rollern und Unfällen mit E-Scootern. Viele reagieren mit festen Abstellflächen, Parkverbotszonen oder Gebühren. Köln etwa verlangt von den Verleihern Sondernutzungsgebühren von 85 bis 130 Euro pro Roller und Jahr. Das Verwaltungsgericht Köln hat im Januar 2023 entschieden, dass diese Gebühren rechtmäßig sind.
Was seitdem geschah
Paris hat das Verbot umgesetzt: Die Stadt hat den Verleih zum 31. August 2023 beendet, seit dem 1. September 2023 gibt es dort keine Leih-E-Scooter mehr. In Deutschland gibt es kein vergleichbares Verbot. Mit der Novelle der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung entscheiden laut Bundesverkehrsministerium die Kommunen, wo Sharing-Fahrzeuge im öffentlichen Raum abgestellt werden dürfen. TIER ist inzwischen mit Dott fusioniert und tritt seit Oktober 2024 nur noch als Dott auf. Wie du Roller richtig parkst, erklären wir unter E-Scooter richtig abstellen.